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Liste Burgenland zieht Bilanz

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Die Liste Burgenland (LBL) zog am Donnerstag Bilanz über das Jahr 2013. Es sei ein arbeitsreiches Jahr gewesen, in dem vieles - vor allem für die Gemeinden - erreicht werden konnte. Doch es gebe auch noch viele andere Baustellen, so die LBL. Es sei nicht einfach als Einzelkämpfer in der Landesregierung, meinte der Landtagsabgeordnete Manfred Kölly bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Trotzdem habe er im vergangenen Jahr 19 Anträge in den Landtag eingebracht, von denen einige - wenn auch in abgeänderter Form - umgesetzt wurden. Sauer stößt Kölly die Situation im burgenländischen Tourismus auf. „Beim Tourismus schaut es derzeit im Land nicht gut aus. Auch hier werden wir uns weiter einbringen, weil ich der festen Überzeugung bin, dass mit den Thermen und den Technologiezentren einiges in Bewegung gekommen ist, das nicht so läuft, wie sich der Herr Landeshauptmann das vorstellt“, so Kölly. Rauter mit „Neujahrsbotschaft“ Wolfgang Rauter forderte erneut die Abschaffung des Proporzes und dass Gemeinden künftig selbständig wirtschaften können. Wer zahlt, soll bestimmen dürfen, meinte Rauter und richtete dazu eine „Neujahrsbotschaft“ - wie er es nannte - an die burgenländische Landesregierung. „Sie werden im Jahr 2014 mit der einen oder anderen Verfassungsgerichtshof-Klage von LBL-Bürgermeistern konfrontiert werden, wo wir Gesetze, die zu einer finanziellen Belastung der Gemeinden führten, anfechten werden“, so Rauter. LBL will 2015 drei Mandate Konkret sprach Rauter etwa Gesetze an, die die Kindergärten oder Schulsprengel-Regelung betreffen. Viel Arbeit werde auch das kommende Jahr bringen, meinen die LBL-Vertreter. Zum Beispiel die Vorbereitungen für die Landtagswahl 2015. Hier hat die LBL bereits ein konkretes Ziel vor Augen: Sie will mit 3 Mandataren in den burgenländischen Landtag einziehen. LBL Liste Burgenland

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